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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die neue Amtszeit hat begonnen. Wie mir scheint – beziehungsweise wie mir in den vergangenen Tagen häufiger zugetragen wurde und auch in der Presse zu lesen war – ein wenig holprig. Da mir die direkte Kommunikation sehr am Herzen liegt, möchte ich mich daher gerne mit meiner persönlichen Einschätzung an Sie wenden.
Das erste große Thema ist die Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer. Viele von Ihnen werden dies spätestens jetzt bemerken, da die ersten Beträge abgebucht beziehungsweise in Rechnung gestellt werden. Natürlich ist mir bewusst, in welcher Zeit diese Mehrbelastungen anstehen – in einer Zeit, in der vieles bereits teurer wird und insbesondere Familien stärker belastet werden. Daher wägt man eine solche Entscheidung gut ab. Gerade die Diskussion im Gremium hat gezeigt, wie ernst dieses Thema genommen wird und wie sorgfältig darüber beraten wurde, wie weit man gehen kann.
Schlussendlich müssen jedoch auch die Ausgaben, die dringend notwendig sind, finanzierbar bleiben – und zwar in einem Maß, das verhindert, dass am Ende Stillstand entsteht. Zudem ist die Grundsteuer nicht die einzige Einnahmequelle, an der die Gemeinde arbeitet. Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien werden voraussichtlich ebenfalls zu höheren Einnahmen und damit zu mehr Handlungsspielraum führen.
Gerade für freiwillige Leistungen wie Dorferneuerungen oder städtebauliche Maßnahmen braucht es finanzielle Spielräume. Diese stärken unsere Gemeinschaft und machen unsere Gemeinde lebenswerter und individueller. Neben den attraktiven Zuschüssen, die hierfür angeboten werden, muss man sich den Eigenanteil jedoch auch leisten können. Meine Sorge ist zudem, dass Förderprogramme nicht dauerhaft in dieser Form bestehen bleiben beziehungsweise künftig deutlich geringer ausfallen könnten. Deshalb fühle ich mich angehalten, jetzt noch gestalten und investieren zu können.
Oft erreicht mich auch die Aussage, dass durch die Erhöhung der Grundsteuer gerade größere Grundstücke mit Nebengebäuden in den Ortschaften unattraktiver werden. Hier gilt es festzustellen, dass die Berechnungsgrundlage gesetzlich vom Freistaat Bayern festgelegt wurde und daher kann ich nur anmerken, sich mit dem Finanzamt oder gegebenenfalls mit einem entsprechenden Berater in Verbindung zu setzen, um mögliche Lösungen zu besprechen. Natürlich gilt dabei stets der Grundsatz, dass berechtigte Abgaben letztlich auch bezahlt werden müssen.
Die Gemeinde Üchtelhausen hat in den vergangenen Jahren über 100.000 Euro an Förderungen für Altbauten ausgeschüttet. Auch hier gibt es Möglichkeiten, über die man sich beraten lassen kann und an denen man erkennt, dass die Gemeinde Üchtelhausen die Altorte keinesfalls außer Acht lassen möchte.
Bei all den Investitionen kommen weitere Anfragen hinzu – unter anderem vom Waldkindergarten in unserer Gemeinde, aber auch von der Kirchenstiftung bezüglich der Gedächtniskapelle in Ottenhausen. Was in der Berichterstattung der Presse leider nicht erwähnt wurde, beide Projekte liegen mir sehr am Herzen.
Der Waldkindergarten trägt durch sein Angebot zur Attraktivität unserer Gemeinde bei, und ich halte es für wertvoll, dass eine solche Betreuungsform vorhanden ist. Was die Kapelle betrifft, habe ich in der Sitzung ausdrücklich unsere Vergangenheit sowie die Bedeutung solcher Einrichtungen angesprochen – gerade auch im Hinblick auf das Fundament und die Werte unserer Gesellschaft. Keinesfalls dürfen diese in Vergessenheit geraten.
Dennoch mussten Entscheidungen getroffen werden, die – auch wenn sie nicht populär sind – sachlich begründet werden können. Der Waldkindergarten kämpft leider seit Jahren mit den Kinderzahlen. Aktuell ist er nur zur Hälfte belegt, und von diesen Kindern stammt wiederum nur etwa die Hälfte aus den Gemeindeteilen Üchtelhausens. Daher muss man abwägen, wie viel zusätzliche Unterstützung man leisten kann.
Selbstverständlich werden die gesetzlichen Zuschüsse dauerhaft sowie ein darüber hinausgehender Zuschuss und Zusatzleistungen bis zum Ende dieses Kindergartenjahres gewährt. Abgelehnt wurde der Wunsch nach einer weiteren Erhöhung dieses Zuschusses sowie einer Regelung, die einer dauerhaften Übernahme weiterer Defizite nahegekommen wäre. Dies wurde zwar umgehend an den Träger weitergegeben, jedoch anschließend nicht weiter kommentiert.
Was die Kapelle betrifft, konnten aufgrund der Zuständigkeiten für das Gebäude sowie der derzeit fehlenden Haushaltsmittel zunächst keine öffentlichen Gelder bereitgestellt werden. Dennoch wird auch hier weiterhin an einer Lösung gearbeitet – beispielsweise mithilfe unserer Bürgerstiftung. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass einzelne Leistungen künftig auch durch den gemeindlichen Bauhof unterstützt werden können.
Ich hoffe, ich konnte zu dem einen oder anderen Sachverhalt etwas mehr Klarheit schaffen. Wenn Sie Fragen haben, besteht selbstverständlich jederzeit mein Angebot, direkt mit mir in Kontakt zu treten.
Ich hoffe außerdem, dass Sie die vergangenen Wochen mit einigen Feiertagen und insbesondere unser Pfingstfest genießen konnten – vielleicht auch verbunden mit dem einen oder anderen Urlaubstag. Nun sind es nur noch wenige Wochen bis zur großen Urlaubszeit, für die ich Ihnen alles Gute wünsche. Was mich jedes Jahr aufs Neue verwundert, unmittelbar nach der Urlaubszeit stehen bereits die ersten Lebkuchen und Nikoläuse in den Regalen bereit – auch darüber ließe sich sicherlich diskutieren. Für mich jedenfalls ist in keinster Weise das Ende dieses Jahres gekommen, dafür gibt es einfach noch zu viel zu erledigen, was ich auch gerne in Angriff nehme.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich weiterhin eine schöne Sommer- und Urlaubszeit.
Ihr BürgermeisterJohannes Grebner
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