Das Ergebnis des Bürgerentscheids am 05.06.22 lautet:

Abstimmungsberechtigte: 3.192

Abstimmende: 2.038 (63,8 %)

Ja: 1.461 (71,7%)

Nein: 502 (24,6 %)

Ungültig: 75 (3,7 %)

Liebe Mitbürgerinnen liebe Mitbürger,

ein Ziel meines Wahlprogrammes seinerzeit war, die Gemeinde hinsichtlich Ökologie, Klima- und Umweltschutz zu optimieren. Hierbei ist es uns bereits gelungen, einiges umzusetzen. So ist auf dem Bauhofdach eine Photovoltaikanlage installiert worden. Beim Pumpwerk in Hesselbach ist die Installation einer ebensolchen beauftragt. Auf dem Brönnhof wurde eine mehrere Hektar große Anlage, in den bereits eingezäunten Bereichen, gemeinsam mit dem Eigentümer, der BIMA, ausgeschrieben. Der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen gefasst werden. Das Gebiet Brönnhof, auf dem wir zunächst Windenergieanlagen gesehen hatten, kommt als ehemals militärisch genutztes Gelände und Landschaftsschutzgebiet, das auch Naturschutzgebiet werden soll, jedoch nicht für den Bau von Windenergieanlagen in Frage. Für das Thema Windenergie haben wir die Windkümmerer in Boot geholt!

Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu sein. Dafür ist eine Energiewende unabdingbar. Diese kann nur funktionieren, wenn zukünftig die Energie in einem Mix aus Sonnen-, Wasser- und Windenergie erzeugt wird. Die Natur stellt uns hierzu geradezu unbegrenzte Mittel zu Verfügung. Daher sollten wir grundsätzlich bereit sein, die Möglichkeiten auf unserem Gemeindegebiet zu nutzen. Nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich könnten sich einige Vorteile bieten. Dies gilt besonders für die Windenergienutzung.

Mir ist bewusst, dass dieses Thema in der Vergangenheit bereits einiges an Konfliktpotential in unserer Gemeinschaft erzeugt hat. Die damaligen Argumente und Bedenken dürfen auch mit Nichten unbeachtet bleiben. Dennoch hat sich in den letzten Jahren vieles verändert. Ich denke, gerade in unserer Region sind die Folgen des Klimawandels stark spürbar. Windenergienutzung ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende. Die Technik der Anlagen wurde optimiert, Vorrichtungen zum Artenschutz und Schutz der betroffenen Bevölkerung sind heute integraler Bestandteil jedes Windparks, egal welcher Größe.  Das ändert aber nichts daran, dass am Ende die Menschen vor Ort mit den Windenergieanlagen in ihrer Heimat zurechtkommen und leben müssen.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat im Rahmen des Projekts AUFWIND das Förderprogramm Windkümmerer aufgelegt dessen Kosten vollständig übernommen werden. Die Windkümmerer unterstützen Kommunen dabei mögliche Konflikte rund um den Windenergieausbau anzugehen. Ausgangspunkte ist der Regionalplan mit den dort bestimmten Vorbehalts- und Vorranggebiete für Windenergie. Zusätzlich sind weitere Rahmenbedingungen und gesetzliche Vorschriften zu berücksichtigen. Zentral ist bei den Windkümmerern, dass die Bevölkerung in einen Dialog eingebunden wird an dessen Ende ein Ergebnis stehen wird, ob, wie, wann und unter welchen Umständen Windenergieanlagen realisierbar sind - oder vielleicht auch nicht. Es könnte sein, dass auch ein erneuter Bürgerentscheid stattfindet, der die jetzige Stimmungslage abbildet.

Mir ist wichtig, dass wir beim Thema Windenergie im Dialog sind und dass die Gemeinde nur voranschreitet, wenn eine breite Zustimmung der Bevölkerung vorhanden ist.

Ihr Bürgermeister Johannes Grebner

Im Rahmen des Windkümmerer-Projektes fand am  9. Februar 2022, eine Informationsveranstaltung „Windkraft in Üchtelhausen“ sowie eine Eigentümerversammlung online statt.  

Die Folien zum Nachlesen finden Sie hier:

• Flächenpooling
• Infoveranstaltung am 09.02.2022

Alternativ können Sie sich die geschnittenen Aufzeichnungen ansehen.

Weiter möchten wir Sie noch auf ein paar interessante Fernsehbeiträge aus der letzten Zeit hinweisen:

UNKRAUT | Umweltmagazin : Wind, Sonne oder Kernkraft: Mit welchen Energien können wir gut leben? (br.de)

Frontal: Rotmilan gegen Windkraft (zdf.de) 

In einer Sondersitzung am 15.03.2022 hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, einen Bürgerentscheid zum Thema Windkraft in Üchtelhausen zu initiieren. Dieser wird per Briefwahl stattfinden. Ab Anfang Mai wird daher begonnen, die Abstimmungsunterlagen an alle Berechtigten zu verteilen.

Am Pfingstsonntag, den 05.06.2022, um 18 Uhr endet der Bürgerentscheid. An diesem Tag wird zusätzlich von 8 bis 18 Uhr ein Abstimmungsraum im Rathaus eingerichtet, in dem es auch für die Spätentschlossenen die Möglichkeit gibt, ihre Stimme noch rechtzeitig abzugeben.

Am 19.05.2022 um 19:00 Uhr eine zentrale Informationsveranstaltung in der Sporthalle in Hesselbach stattfinden. An diesem Abend haben Sie die Möglichkeit sich umfassend zu informieren und zudem vielleicht noch bestehende offene Fragen zu klären. Hierfür werden Fachleute aus den verschiedensten Bereichen anwesend sein und Ihnen Rede und Antwort stehen.

Die wichtigsten Dinge zum Bürgerentscheid sind in einem Sonderdruck des Gemeindeblattes zusammengefasst.